Budapest (AP) Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich beiund
der Tschechischen Republik für die Grundlagen zum Fall der Mauer vor 20
Jahren bedankt. Der Keim des Umsturzes im Ostblock sei bereits mit dem
Ungarnaufstand 1956 gelegt worden, sagte Steinmeier am Dienstag in
Budapest. Der 17. Juni 1953 in Ost-Berlin und der DDR gehört als Ur-Datum
in diese Reihe, die zum Zusammenbruch der Regime 1989 in ganz Mitteleuropa
erfasst.Bild vergrößernIn einer Rede vor der ungarischen Akademie der
Wissenschaften verwies der SPD-Politiker laut Redemanuskript unter anderem
auf die symbolische Bolzenschneider-Aktion der Außenminister Ungarns und
Österreichs, Gyula Horn und Alois Mock, im Juni 1989. Beide Politiker
durchschnitten damals die Drahtverhaue, die zwischen ihren Ländern den
Eisernen Vorhang bildeten. Die Aktion gilt als erste Bresche in der
Berliner Mauer, die im November des gleichen Jahres fiel.Steinmeier
erinnerte an den freiwilligen Feuertod des Studenten Jan Palach 1968 auf
dem Prager Wenzelsplatz, auf dem die «samtene Revolution» 20 Jahre später
das sozialistische Regime der Tschechoslowakei hinwegfegen sollte. Auf
diesem Platz sei «europäische Freiheitsgeschichte» geschrieben
worden.«Goldener Angelhaken»Er sprach vom gescheiterten Prager Frühling
1968 und der Gründung der Charta 1977 mit dem Dissidenten, Dramatiker und
späteren Präsidenten Vaclav Havel. Jetzt traf er Havel wieder, der nach
Angaben aus Delegationskreisen vor dem Aufflammen eines neuen Nationalismus
und Populismus in den neuen -Ländern warnte. Steinmeier verwies auch auf
die «machtvollen Proteste» der polnischen Gewerkschaftsbewegung
Solidarnosc: «Diese Proteste ließen sich nicht mehr unterdrücken, auch
nicht durch das Kriegsrecht in1981.»«Ohne die Entwicklung in unseren
östlichen Nachbarländern wäre der 9. November 1989 nicht denkbar gewesen»,
sagte der Minister. Dazu gehöre der Helsinki-Prozess, der zum «goldene
Angelhaken» für Freiheits- und Bürgerrechte in Mittel- und Osteuropa
wurde.Auf den Spuren GenschersAm Vormittag hatte der SPD-Kanzlerkandidat in
Prag den Balkon der deutschen Botschaft betreten, von dem aus sein
Amtsvorgänger Hans-Dietrich Genscher am 30. September 1989 den fast 4.000
im Garten zusammengedrängten DDR-Flüchtlingen die Ausreise in den Westen
angekündigt hatte:«Liebe Landsleute, wir sind heute zu Ihnen gekommen, um
Ihnen mitzuteilen, dass heute Ihre Ausreise in die Bundesrepublik
Deutschland möglich geworden ist.» Dieser zuletzt im Jubel der Menge
untergegangene Satz Genschers ist heute auf einer Bronzetafel am
Balkongeländer des prachtvollen Palais Lobkowitz angebracht, das seit 1973
die deutsche Botschaft ist.Auf dem Wenzelsplatz hatte Steinmeier am Montag
eine multimediale Gedenkausstellung mit dem Titel «20 Jahre Freiheit -
Deutschland sagt Danke» eröffnet. Die Schau soll auch in Warschau,
Bratislava und Budapest gezeigt werden.Zum Abschluss von Steinmeiers
zweitägigen Reise wurde am Protokolleingang des ungarischen
Außenministeriums eine Bronzetafel enthüllt, die an die Ereignisse von 1989
erinnern soll. Eine entsprechende Ehrentafel für den damals riskanten
Einsatz Ungarns damals befindet sich bereits am Berliner
Reichstagsgebäude.© 2009 The Associated Press. Alle Rechte Vorbehalten -
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Wednesday, June 3, 2009
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